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13.08.08

Und der Verlierer heißt ...

Der Schuss dürfte - mal wieder - nach Hinten losgehen und die Academy of Motion Picture Arts and Sciences nicht als Sieger sondern als PR-Verlierer aus der Nummer hervorgehen lassen. Denn dort ist jemandem aufgefallen, dass ja zahlreiche Webseiten, die Preisverleihungen irgendwie mit dem Wort "Oscar" in Verbindung bringen, das nicht tun dürften. Denn schließlich ist der gute Oscar ein eingetragenes Markenzeichen.

Würde man nun nur Hinweise an entsprechende Webseitenbetreiber verschicken (was wohl auch passiert) wäre das ja noch eine ordentliche Sache. Es sind aber wohl auch schon Abmahnungen unterwegs, die man vielleicht besser vermieden hätte. Vor allem wenn diese sich (auch) gegen private Webseiten und Weblogs ohne kommerzielle Absichten richten sollten.

Also: Einmal Oscar-Cleanup im Zusammenhang mit Preisverleihungen in euren Weblogs und Webseiten bitte.

via: Robert

Tags: abmahnung oscar

Geschrieben von Jan Theofel am 13.08.2008 um 20:35 Uhr | Permalink
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17.09.07

Abmahnen leicht gemacht

Du möchtest endlich auch mal Blogger abmahnen? Oder Wikipedia e.V.? Oder einfach ganz normale Webseitenbetreiber? Dann fehlt dir nur der richtige Anwalt. Wie du kannst dir keinen Anwalt leisten? Dann nutze doch den kostengünstigen und zuverlässigen Dienst von Abmahnr. Damit wird die die kostengünstige Abmahnung zum Kinderspiel.

via: Christian Hayungs

Tags: abmahnung

Geschrieben von Jan Theofel am 17.09.2007 um 21:57 Uhr | Permalink
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29.07.07

Abmahngrund: Spitzname

Manchmal finden Promis ihren alten aber gebräuchlichen Spitznamen gar nicht mehr spitze. Dann wird es Zeit einen Rechtsanwalt aufzusuchen, ein bisschen zu Googeln und alle Autoren der Trefferseiten, die man findet, abzumahnen. Das macht (vermutlich) nicht nur Spaß (also dem Promi) sondern beschwert dem Anwalt auch die Möglichkeit einige wohlgemeinte Kostennoten mit den Abmahnungen zu verschicken. So geschehen bei MC Winkel, Frau Plietegeiger und noch ein paar anderen.

Erst war es ein Abmahngrund den bürgerlichen Name zu nennen, jetzt sind wir bei gebräuchlichen Spitznamen - warum mahnt ihr nicht gleich die Verwendung eures gebräuchlichen Namens ab? Noch mehr Betroffene, noch mehr Spaß ... So macht ihr euch wirklich Freunde im Internet.

Tags: abmahnung

Geschrieben von Jan Theofel am 29.07.2007 um 20:00 Uhr | Permalink
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16.05.07

Lieber Atze Schröder ...

Bumerang

... herzlichen Glückwunsch, du hast es geschafft: Keinen anderen realen Namen eines Künstlers habe ich dermaßen oft in meinem Leben wahrgenommen wie deinen. Zahlreiche Weblogs berichten darüber, in der deutschen Wikipedia findet man ihn in der Historie der Seite gelistet, auf englisch und türkisch steht der Name immer noch da und beim Deutsches Patent- und Markenamt zu deiner Wortmarke sowieso. Und das alles nur wegen einer Abmahnung gegen die Wikipedia, bzw. genau genommen deren Geschäftsführer Arne Klempert. Da haben deine Anwälte wohl viel zu schnell geschossen. Denn wie wir inzwischen wissen, entpuppen sich solche Abmahnungen immer öfter zu einem Bumerang. Und im echten Leben kann man die Szene eben nicht einfach nochmal drehen. Also für's nächste Mal und für alle anderen: Erst nachdenken, dann nicht abmahnen!.

Foto: stock.xchng

Tags: abmahnung atze-schröder

Geschrieben von Jan Theofel am 16.05.2007 um 23:45 Uhr | Permalink
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28.04.07

Abmahnung gegen Weblogs - Nein danke!

Nachdem sich gerade alle wieder wie kleine Kinder benehmen, will ich euch eine Geschichte erzählen. Keine für Kinder sondern eine für Erwachsene. Denn es ist eine Geschichte von einer Urheberrechtsverletzung. Und es ist eine wahre Geschichte, die sich in dieser Form Anfang 2006 abgespielt hat. Ich werde das hier aus dem Kopf wiedergeben, weil ich das damals nicht schriftlich festgehalten habe - das war zum Glück nicht notwendig.

Es war wieder einer dieser Morgen, an denen man gut gelaunt aufsteht und als erstes seinen Rechner einschaltet. Nach dem Login schnell die E-Mails checken und im Feedreader die neuesten Blog-Einträge und Nachrichten lesen. So wie ich es jeden Morgen zu tun pflege, bevor ich in das Büro fahre. Zumindest wenn mein Wecker rechtzeitig geläutet und mir so die nötige Zeit dazu geschenkt hat.

Dabei lese ich nicht nur andere Blogs sondern sondern schaue auch nach wer auf mich verlinkt hat. Dank unserer Freunde von Technorati ist das ja auch kinderleicht. Während ich dabei meistens gut gelaunt zur Kenntnis nehme, wem meine Artikel und Rezepte wieder gefallen haben, war es an diesem Morgen anders. Einer der Links führte nämlich zu einer Seite, die ein Rezept von mir einfach kopiert hatte. Darunter stand ein Link zu meinem Original, mehr nicht. Es war Wort für Wort mein eigener Text.

Erzürnt hierüber schrieb ich dem Autoren des Weblogs eine E-Mail. Ich erklärte freundlich aber bestimmt, dass meine Artikel urheberrechtlich geschützt wären und ich die Kopie meines Rezepts auf dem anderen Blog nicht dulden würde. Daher forderte ich den Autoren auf, den Beitrag schnellstmöglich zu entfernen.

Eine Weile später erhielt ich eine Antwort mit dem Hinweis, dass man dort über meine Auffassung vom Urheberrecht für veraltet halte aber dennoch den Artikel wie gewünscht entfernt habe. Wir tauschten noch ein paar nicht mehr ganz so freundliche Wort aus aber die abschließende E-Mail, die ich erhielt endete mit einem Smily.

Eigentlich hatte ich diese Geschichte schon fast wieder ganz vergessen - nur ein Zufall erinnerte mich gestern wieder daran. Und die Moral von der Geschichte: Urheberrechtsverstöße kann man auch ohne Anwalt klären. Habt euch lieb, verlinkt euch brav und kopiert fremde Inhalte nur, wenn ihr eine Erlaubnis dazu habt. Ansonsten beherzigt einfach, was Henning euch empfiehlt und ich für euch aufgeschrieben habe. Das liebe Leute gebe ich euch heute mit auf den Weg, es ist schon fast ein Wort zum Sonntag. :-)

Tags: urherberrecht abmahnung

Geschrieben von Jan Theofel am 28.04.2007 um 17:04 Uhr | Permalink
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Marions Kochbuch - the dark side

Im Januar hat es bereits einige Abmahnung von den Betreibern von Marions Kochbuch (bewusst kein Link) gegeben. Das habe ich damals kaum mitbekommen, weil ich sehr im Projektstress war und kaum Blogs gelesen geschweige denn selbst viel gebloggt hätte. Nun geht es wohl in die zweite Runde: Caschys Blog ist für eine Bockwurst abgemahnt worden. Die Kostennote beträgt fast 700 Euro für das Bild, aber immerhin gibt es eine angemessene (wie ich finde) Reaktionsfrist. Gefunden habe ich das zuerst bei Robert, aber inzwischen haben es zahlreiche Blogs aufgegriffen.

Update 29.4.2007: Ich sehen gerade bei theima.com, dass es auch die Kochwerkstatt erwischt hat. Hier waren es die Ravioli.

Aber ist das wirklich notwendig? Man könnte auch einfach eine freundliche E-Mail versenden und die Sache so klären - ohne Anwälte, ohne Kosten und mit viel weniger Zeitaufwand für beide Seiten. Und vor allem ohne viel negative PR für Marions Kochbuch. Noch weiter geht ein Vorschlag von Frank Helmschrott zu den ersten Abmahnungen im Januar.

Natürlich ist es das gute(?) Recht von den Betreibern, Urheberrechtsverstöße abzumahnen. Und gegen eine Nutzung dieses Rechts gibt es auch nichts einzuwenden. Allerdings stellt sich mir die Frage der Verhältnismäßigkeit. Die sehe ich hier nicht gegeben (Stichwort: freie Bilddatenbanken, kommerzielle bieten vergleichbare Bilder für 1$ an) und daher werde ich in meinem Weblog Jans Küchenleben bis auf weiteres alle Links auf Marions Kochbuch in den Quellenangaben entfernen. Also nicht die Quellenangabe als solche wird entfernt, sondern nur den Link. Statt dessen werde ich hier her verlinken. Wer so agiert soll auch die Konsequenzen spüren - auch wenn sie nur klein sind.

Eine Frage bleibt zu erörtern: Warum sind die Betreiber von Marions Kochbuch so abmahnwütig? Eine möglich Antwort wäre natürlich, dass man es leid ist ständig irgendwelche freundlichen Hinweis-E-Mails zu verschicken um danach doch den Anwalt zu beauftragen, weil es nicht geklappt hat. Andererseits könnte ich mir auch vorstellen, dass man sich dort allmählich in Bedrängnis sieht. Zumindest könnte ich mir gut vorstellen, dass zahlreiche Koch-Blogs viele Leser von Marions Kochbuch nun für sich gewinnen können. Oder das man diese Gefahr zumindest sieht. Leider sind dort keine Mediendaten öffentlich zugänglich mit denen man diese These untermauern oder verwerfen könnte. Wenn man sie aber zu Grunde legt könnte es sich hier um den (verzweifelten?) Versuch handeln die "bösen Weblogs" zu torpedieren solange man selbst noch dem Web 1.0 angehört. Es wäre nicht das erst mal, dass Menschen versuchen den Fortschritt aufzuhalten statt ihn einfach mitzugehen.

Wie dem auch sei - ich werde jetzt gleich im Anschluss mal schildern wie bei mir ein Urheberrechtsverstoß abgelaufen ist. Einfach, unkompliziert, ohne Anwalt und ohne negative PR.

Tags: rezept abmahnung urheberrecht

Geschrieben von Jan Theofel am 28.04.2007 um 16:17 Uhr | Permalink
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22.04.07

Session: Weblogs und Recht

Jetzt folgt die Session Weblogs und Recht von Henning Krieg (Rechtsanwalt - wer hätte es gedacht :-). Mit dabei sind auch Betroffene und zwar Mario Thiel und die Saft-Blogger (Olymp***-Abmahnung). Wichtig: Dieser Artikel ist allgemein, unverbindlich und stellt KEINE Rechtsberatung dar. Und noch was: Mitschrieben, teilweise verkürzt/zusammengefasst und nicht gegengeprüft. Da können auch prinzipiell noch logische Fehler drin sein...

Update 23.4.2007: Ich habe ein bisschen Post-Cleanup gemacht um diesen Live-Post etwas klarer zu fassen, weil das hier glaube ich doch recht wichtig ist.

Impressum

Ist geregelt in Telemediengesetz (TMG) und im Rundfunkstaatsvertrag (RStV).

Wer braucht es? Alle bis auf: Anbieter von Telemedien (Webseite, Weblogs, Commerce, ...), die nur persönliche/familiären Zwecken dienen. Geht es z.B. über den engen Freundeskreis hinaus wird das Impressum benötigt, ist aber im Zweifel schwer abgrenzbar. Im Zweifel: Impressum draufpacken!

Was muss rein?
zwingend Name + Adresse
Bei geschäftsmäßigen Weblogs (gegen Entgeld, wohl auch Werbung) auch weitergehende Informationen: E-Mail, Telefon, Umsatzsteuer-ID, etc.(hilfreich, aber etwas veraltet: Anbieterkennung
Mit journalistisch-redaktionellen, regelmäßigen Inhalten: Namen des Verantwortlichen (ist ja sowieso der selbe bei den meisten Weblogs)
Ggf. als bereits als geschäftsmäßig zu betrachten ist es, wenn man als Selbständiger über den eigenen Job schreibt - also auch lieber ein Impressum drauf nehmen.
Auch hier: Besser mehr als weniger!

Wohin muss der Link? Keine technischen Vorgaben durch das Gesetz, muss nur leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Rechtsprechung auch hier different, am besten direkten Link "Impressum" oder ggf. auch "Kontakt". Unklarheit auf die Frage nach der Einbindung als Bild - wird nachgereichgt (gerne hier in den Kommentaren).

Was wenn es nicht da ist? Bußgeld bis 50.000 Euro möglich, Abmahnungen durch Wettbewerber.

Datenschutzerklärung

Die Datenschutzerklärung muss über den Nutzer vor Beginn über die Art, den Umfang und den Zweck der erhobenen Daten informieren. Udo Vetter zweifelt z.B. ihren Sinn für private Blogs an (auf der Republica Konferenz). Nach dem Wortlaut des Gesetzes hat der Anbieter den Nutzer zu Beginn der Nutzung den Anwender zu informieren, das ist kaum technisch realisierbar. Ein gutes Beispiel für eine Datenschutzerklärung in Weblogs findet sich bei Arne Trautmann. Auch hier sind Bußgeld/Abmahnung möglich.

Special: Watchblogs

Watchblogs können zum Beispiel Probleme machen, wenn der Firmenname / Marke in der Domain auftaucht - muss aber nicht unbedingt. Vergleichbare/hilfreiche Urteile zum Beispiel für oil-of-elf.de / stopesso.de / awd-aussteiger.de / bsagmeckerercke.de / scheiss-t-online.de (die ersten vier sind vor Gericht durchgegangen (sind aber nicht mehr aktiv), letztere nicht).

Ein paar Hinweise für Watchblogs:

Fremde Inhalte

Nicht einfach fremden Content übernehmen - dessen sind sich viele nicht bewusst! Vieles/das meiste was im Internet veröffentlicht wird ist geschützt. Nur durch eine Veröffentlichung im Netz wird es nicht "automatisch" frei. Geschützt sind nach deutschem Urheberrecht "persönliche geistige Schöpfungen", die Kreativität und Schaffungshöhe ist notwendig. Diese müssen werde registriert noch gekennzeichnet werden. Ein Copyright-Hinweis ist nicht hierfür notwendig. Vorsicht auch bei solchen Links wie "Blog this" bei Flickr (siehe unten).

Lösungen: Nach Erlaubnis fragen, muss nicht schriftlich sein, ist aber besser! Nachweisbarkeit sollte möglichst gegeben sein, E-Mail wäre ein Mittelweg. Creative Commons und freie Werke sind in der Regel ok. Aber: Auf die genaue Ausformulierung der Lizenz achten, z.B. nur nicht.kommerzielle Nutzung. Zitate aus Texten sind im Rahmen des Zitatrechts möglich, d.h. keine komplette Übernahme des Inhalts und eine Auseinandersetzung mit dessen Inhalt. Kein Großzitat! Den Urheber mit aufführen. Zu klärende Frage: Sind Blogger Presse? Darf ich Pressematerial verwenden?

Problem: Wer ist wirklich der Urbeher? Wenn ein Dritter urhebererchtlich geschütztes Material (also Rechte nicht bei ihm) unter einer Creative Commons Lizenz "freigibt" (was er nicht kann), ist das ein Problem für den, der darauf basierend die Inhalte weiterverwendet hat.

Eigene Fotos

Auch Schnappschüsse sind geschützt, auch wenn hier die Schöpfungshöhe nicht so groß ist.

Trennung Rechte am Bild vs. Persönlichkeitsrecht/Rechte am Bild der eignen Person. Bei Fotos mit anderen Personen also immer Vorsicht! Ausnahmen sind Personen des öffentlichen Interesses (Zeitgeschichte), wenn deren Wahrung der Privatsspähre (Caroline-Urteil vom EuGH) durchaus auch beachtet werden muss. Wer ist eine Person der Zeitgeschichte? Weitere Ausnahmen: Beiwerk, also z.B. Personen auf Landschaftsaufnahmen, kommt auf den Einzelfall an. Bei öffentlichen Versammlungen Personen in Gruppen, nicht als Nahaufnahme. Teilweise aber wieder doch z.B. Funkenmariechen. Wie sieht das mit Barcamps aus?

Auch hier Verweis auf Arne Trautmann zum Fotorecht, eigene Kategorie zum Fotorecht mit einer kleinen Serie.

Spezialfälle

Briefe/E-Mails (auch von Anwälten) auf keinen Fall bloggen wg. Urheber- und Persönlichkeitsrecht. Ggf. ok wenn du sie anonymisierst, was oft nicht sinnvoll ist weil der Blog-Grund damit entfällt. Ausnahmen können Leserbriefe sein. Newsletter wenn sie öffentlich sind, sind im Einzelfall zu hinterfragen. Indirekte Beschreibung des Briefes ist prinzipiell in Ordnung, wenn man dabei den Inhalt nicht wörtlich wiedergibt, dabei den Namen nicht wiedergeben.

Telefonate wie bei Briefen auch böse.

Ein Screenprint ist nach herrschender Meinung in Teilen durch das Zitatrecht geschüzt. Bei einem Ausschnitt sollte es machbar sein, in Sonderfällen auch der ganze. Ist eine Einzelfallentscheidung.

Links sind zu prüfen, Disclaimer hilft nicht wirklich sich aus der Verantwortung zu stehlen.

Beleidungen sind kontextabhängig, im Internet ist nicht mehr erlaubt also anderswo. (Hennings Daumenregel mit Augenzwinkern "Muttitheorie": Alles was Mutti akzeptieren würde ist keine Beleidgung.)

Haftung für fremde Kommentare/Inhalte

Haftung ab dem Moment der Kentniss, Blogger kann nicht vorrangige Haftung auf Dritten (Kommentator) abschieben (herrschende Meinung). Zur Zeit juristisch offen: Gibt es bei wiederholten Verletzungen eine Pflicht zur Kontrolle (Störerhaftung), und wenn ja, ab wann (vergleiche auch Foren-Haftung / eBay-Fälle). Am besten rechtlich nicht Einwandfreies (Beleidigungen usw.) von selbst rausnehmen/löschen.

Abmahnungen - Praxis

Aus der Praxis: Mario hat Bilder von Flickr veröffentlich mittels "Blog this!", die urheberrechtliche geschützt waren und dort von Usern eingestellt wurden. Er mein, dass man als normaler User nicht weiß wie damit umzugehen ist, auf jeden Fall einen Anwalt hinzuziehen. Spenden sind auf Dauer nicht die Lösung - Anwalt sieht "da ist was zu holen".

Saftblog ist wegen dem bösen Wort Olymp*** abgemahnt worden, das in zwei Beiträgen vorkam und die olymp****** Ringe zur Illustration verwendet haben. Kam genau in die Hauptgeschäftszeit im Dezember und in eine Nachbereitunsgpahse nach einer anderen (geschäftsbezogenen) Abmahung rein und darum auch der auch damals die erste Reaktion das Bloggen vielleicht aufzugeben. "Habe mich 10 Jahre im Knast gesehen." (Jörg Holzmüller) Bloggerszene hilft, weil viel Informationen fließen und Unterstützung kommt. Saftblog hat Mut für andere Abgemahnte geschaffen.

Abmahnungen - Theorie

Eigentlich ist die Idee hinter Abmahnungen gut, denn sie sollen Gerichtsverfahren verhindern. Das ist eigentlich zu begrüßen. Aber man muss sie immer im Kontext betrachten.Oft der Horror, aber eigentlich nur eine Beschwerde über eine (angebliche) Rechtsverletzung.

Abmahnungen sind regelmäßig mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verbunden, die eine Wiederholung verhindern soll. Die Abgabe einer solchen Unterlassungserklärung ist dabei grundsätzlich mit einer (meist relativ kurzen) Frist verbunden. Für eine identische Abmahnung (gegen die selbe Sache) ist keine weitere Unterlassungserklärung nötig, wenn die Wiederholungsgefahr bereits durch eine andere Unterlassungserklärung gebannt wurde.

In der Regel verbunden mit eine Kostennote. Deren Höhe richtet sich nach RVG (abhängig vom Gegenstandswert und einem Schlüssel plus MwSt.). Obwohl der Abgemahnte der Empfänger dieser Kostennote ist, ist zunächst der Abmahnende der Kostenschuldner gegenüber seinem eigenen Anwalt. Der Abmahnende holt sich die Kosten dann quasi beim Abgemahnten wieder. Eine Aufteilung der vom Abgemahnten verlangten Abmahnkosten zwischen Anwalt und Abmahner ist rechtlich nicht zulässig! (Stichwort: Verdacht manchmal geäußert bei Massenabmahnungen)

Strategien bei Anmahnungen

  1. Erst mal Ruhe bewahren.
  2. Abmahnung ernst nehmen, damit beschäftigen - auch mit einem Anwalt
  3. Nichts ohne Anwalt unterschreiben
  4. Kompetenten(!) und fachspezifischen, spezialisierten Anwalt suchen und mit ihm Abrechnung nach RVG oder eine Honorarvereinbarung (Deckelung vereinbaren!) treffen (Henning: "Ich würde mich bei schwierigen Mietrechtsprobleme selbst auch mit einem spezailisierten Anwalt abstimmen. Nur um sicherzugehen.") Erstberatungsgebühr wird auf die Gesamtkosten verrechnet. Aussuchen nach word auf mouth, oder über Spezialistengruppen (z.B. DAV IT)
  5. Eventuell direkt mit dem Abmahner - und nicht (nur) mit dessen Anwalt reden.
  6. Reichweite der Unterlassungserklärung prüfen
  7. Kostennote mit dem Gegner verhandeln, der will nicht Geld sondern die Unterlassungserklärung
  8. Abdeckung über Rechtschutzversicherung klären (es gibt wohl einen Blogger, die zahlreiche Anbieter angeschrieben und die Ergebnisse zusammengefasst hat, den Link finde ich aber gerade nicht)

Tags: weblog barcampfrankfurt recht abmahnung

Geschrieben von Jan Theofel am 22.04.2007 um 14:17 Uhr | Permalink
Abgelegt unter Live (fast) | 6 Kommentare