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17.03.07

"Pixel Script" ist keine Marke

Das habe ich gerade als Pressemitteilung gelesen:

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat mit Beschluss vom 05.03.2007 (Aktz: 306 02 602.3/42) die Marke "PIXEL SCRIPT" und "MILLION PIXEL SCRIPT" gelöscht. Das DPMA führt in seiner Begründung aus, dass der Marke ein Mindestmass an Unterscheidungskraft fehle.

Wollen wir hoffen, dass das Deutsche Patent- und Markenamt auch so viel Erkenntnis bei Trivialpatenten wie hier bei Trivialnamen beweist, wenn wir in Deutschland doch mal Softwarepatente haben sollten.

Tags: markenrecht patentrecht

Geschrieben von Jan Theofel am 17.03.2007 um 11:14 Uhr | Permalink
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